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Öffentliches RechtJA 2024Fortgeschrittene

Sollte die Einbürgerung am Handschlag scheitern?

JA 2024, 136 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene

Von Prof. Dr. Guy Beaucamp

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 136
Lösung
—

Die Klausur behandelt die Verpflichtungsklage auf Einbürgerung eines libanesischen Staatsangehörigen. Im Mittelpunkt steht die Auslegung des unbestimmten Tatbestandsmerkmals der 'Einordnung in die deutschen Lebensverhältnisse' gem. § 10 Abs. 1 StAG, insbesondere vor dem Hintergrund der verweigerten Zustimmung zum Handschlag aus religiösen Gründen. Zusätzlich relevant sind Fragen des ordnungsgemäßen Widerspruchsverfahrens und die Behandlung formeller Fehler.

Schwerpunkte

Weitere RechtsgebieteDer Verwaltungsakt in der KlausurZulässigkeit der VerpflichtungsklageBegründetheit der VerpflichtungsklageRecht der öffentlichen SachenBeschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOEntscheidung durch GerichtsbescheidLeben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)

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