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Jurafuchs
JA 20161. Staatsexamen

'Schwarzer Donnerstag' in Stuttgart

Knodel· JA 2016, 917· 300 Min Bearbeitungszeit
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Worum geht es

Die Klausur behandelt die polizeiliche Räumung des Mittleren Schlossgartens in Stuttgart am 30.9.2010 im Rahmen der Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21. Dabei stehen insbesondere die Qualifizierung der Ansammlung als Versammlung, die Polizeifestigkeit des Versammlungsrechts, die Rechtmäßigkeit polizeilicher Zwangsmaßnahmen und die Verhältnismäßigkeit des Wasserwerfereinsatzes im Mittelpunkt. Abgerundet wird die Aufgabenstellung durch eine staatshaftungsrechtliche Frage.

Themen

Fundstelle

JA
JA 2016, 917
Knodel
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