Examensklausur ÖR Die Polizei in der Versammlung
Examensklausur · JURA 2010, 144 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Daniel Riedel
Die Klausur behandelt polizeiliche Maßnahmen im Kontext einer öffentlichen Versammlung, insbesondere das Anwesenheitsrecht und heimliche Tonaufnahmen durch Polizeibeamte sowie deren rechtliche Grundlage. Im Mittelpunkt stehen dabei Abgrenzungsfragen zwischen präventivem und repressivem Handeln, das Verhältnis zwischen Polizei- und Versammlungsrecht und betroffene Grundrechte. Der Kläger begehrt verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz gegen das Vorgehen der Polizei während einer von ihm organisierten Veranstaltung.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
- Polizeifestigkeit der Versammlung„Einkesseln“ einer (anfänglich) friedlichen Versammlung
- Polizeifestigkeit der VersammlungGefahr durch Gegendemonstration – versammlungsspezifisch?
- Polizeifestigkeit der VersammlungPolizeifestigkeit bei Vorfeldmaßnahmen?
- Polizeifestigkeit der VersammlungPolizeifestigkeit einer von Anfang an unfriedlichen Versammlung (BVerwG)
- Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Versammlungsteilnehmer mit Helmen, Schutzkleidung und Vermummung
Weitere Klausuren zu Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.