Öffentliches RechtJA 20201. Staatsexamen
Showdown am Alexanderplatz
JA 2020, 202 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
JA
JA
2020 · 202
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2020, 202
Lösung
—
Die Klausur thematisiert versammlungsrechtliche Auflagen gegenüber einer Mahnwache auf dem Berliner Alexanderplatz und deren verfassungsrechtliche Überprüfung im Wege der Verfassungsbeschwerde. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG und der Bestimmtheitsgrundsatz im Hinblick auf verwaltungsbehördliche Auflagen. Zudem werden polizeirechtliche Gefahrenprognosen und die Schutzpflichten des Staates behandelt.
Schwerpunkte
VerfassungsbeschwerdeRecht der öffentlichen SachenMaßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen RäumenVerwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenMaßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel): Verbot, Auflage und AuflösungEinstweiliger RechtsschutzDer Verwaltungsakt in der KlausurPolizeifestigkeit der Versammlung
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
- VerfassungsbeschwerdeRechtswegerschöpfung innerhalb des Eilrechtsschutzes
- VerfassungsbeschwerdeSonderfall: Durchsetzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts
- VerfassungsbeschwerdeMöglichkeit der Grundrechtsverletzung bei Unterlassen des Gesetzgebers
- VerfassungsbeschwerdeRechtsnachfolge bei eigenem Interesse?
Weitere Klausuren zu Verfassungsbeschwerde
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
JA 2026
* "Zwischen Fluss und Meer
Fortgeschrittene · 300 min
JA 2016
'Schwarzer Donnerstag' in Stuttgart
1. Staatsexamen · 300 min
JA 2026
Ärger auf dem Wochenmarkt
Anfänger:innen · 120 min
JA 2022
* "Unerwünschte Gehsteigberatung
Fortgeschrittene · 180 min
JA 2021
Affäre auf Ibiza
Fortgeschrittene · 180 min
JA 2017
Gefährliche Reinlichkeit
Fortgeschrittene · 300 min