Öffentliches RechtJA 20201. Staatsexamen
Showdown am Alexanderplatz
JA 2020, 202 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
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JA
JA
2020 · 202
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2020, 202
Lösung
—
Im Fall geht es um eine Mahnwache auf dem Berliner Alexanderplatz, deren Veranstalterin von der Polizei Auflagen bezüglich Ort und Nutzung von Sitz- beziehungsweise Liegegegenständen erhält. Nach gerichtlichem Eilverfahren stellt sich die Frage, ob eine Verfassungsbeschwerde gegen diese gerichtlichen Entscheidungen Erfolg hätte. Thematisiert werden insbesondere die Versammlungsfreiheit, der Bestimmtheitsgrundsatz und die Zulässigkeit und Begründetheit von Auflagen nach dem Versammlungsgesetz.
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Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)
Versammlungsteilnehmer mit Helmen, Schutzkleidung und Vermummung
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Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)
Versammlungsteilnehmer mit Fahnenstangen
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Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)
Waffenaufzug auf Versammlung – offenes Tragen bei Demo für Waffenrechte
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