Klausuren
5 Klausuren„Die Referendarin – Zwischen Berufsfreiheit und freiheitlicher demokratischer Grundordnung“
Die Klausur thematisiert die Stellung einer Referendarin zwischen der Berufsfreiheit und den Anforderungen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Im Mittelpunkt stehen verfassungsrechtliche Problemstellungen und mögliche Konflikte zwischen Grundrechten und staatsorganisationsrechtlichen Prinzipien.
ÖR-Anfängerhausarbeit zum IT-Grundrecht
In dieser öffentlich-rechtlichen Anfängerhausarbeit wird eine aktuelle Fragestellung zum IT-Grundrecht behandelt und die Auswirkungen informationstechnischer Maßnahmen auf Grundrechtspositionen analysiert. Der Fall fordert eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht sowie der Rechtsprechung zum IT-Grundrecht.
(Original-)Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Racial Profiling an kriminalitätsbelasteten Orten
Die Klausur behandelt die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen polizeilicher Maßnahmen im Kontext von Racial Profiling an kriminalitätsbelasteten Orten. Schwerpunktmäßig werden Aspekte des Polizei- und Ordnungsrechts sowie des Gleichheitsrechts (Art. 3 GG) geprüft. Es geht um die Bewertung des rechtlichen Rahmens, Ermessensentscheidungen und grundrechtliche Implikationen solcher Maßnahmen.
Showdown am Alexanderplatz
Die Klausur thematisiert versammlungsrechtliche Auflagen gegenüber einer Mahnwache auf dem Berliner Alexanderplatz und deren verfassungsrechtliche Überprüfung im Wege der Verfassungsbeschwerde. Im Mittelpunkt stehen insbesondere die Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG und der Bestimmtheitsgrundsatz im Hinblick auf verwaltungsbehördliche Auflagen. Zudem werden polizeirechtliche Gefahrenprognosen und die Schutzpflichten des Staates behandelt.
Amtshaftung im bewaffneten Konflikt und Widerruf ehrenrühriger falscher Tatsachenbehauptungen
In dem Fall verlangt ein bei einem Luftangriff verletzter afghanischer Zivilist von der Bundesrepublik Deutschland Schmerzensgeld und den Widerruf einer ehrverletzenden, sachlich falschen Tatsachenbehauptung aus einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums. Zentral wird das Staatshaftungsrecht im Kontext bewaffneter Auslandseinsätze und der Folgenbeseitigungsanspruch thematisiert.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Björnstjern Baade prüfen besonders häufig Recht der öffentlichen Sachen (2×), Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) (1×), Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG) (1×), Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) (1×), Folgenbeseitigungsanspruch (1×), Gleichheitsrecht (Art. 3 GG) (1×), Grundlagen (1×) und Maßnahmen gegen Versammlungen in geschlossenen Räumen (1×).