Öffentliches RechtJURA 2019Fortgeschrittene
Amtshaftung im bewaffneten Konflikt und Widerruf ehrenrühriger falscher Tatsachenbehauptungen
JURA 2019, 201 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2019, 201
Lösung
Enthalten
In dem Fall verlangt ein bei einem Luftangriff verletzter afghanischer Zivilist von der Bundesrepublik Deutschland Schmerzensgeld und den Widerruf einer ehrverletzenden, sachlich falschen Tatsachenbehauptung aus einer Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums. Zentral wird das Staatshaftungsrecht im Kontext bewaffneter Auslandseinsätze und der Folgenbeseitigungsanspruch thematisiert.
Schwerpunkte
Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG)FolgenbeseitigungsanspruchÖffentlich-rechtlicher UnterlassungsanspruchVerwaltungsvorschriftenBegründetheit der Allgemeinen Leistungs- und UnterlassungsklageAllgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Öffentlich-rechtlicher Abwehranspruch
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Folgenbeseitigungsanspruch
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Folgenbeseitigungsanspruch
Rechtliche Unmöglichkeit als Anspruchsgrenze
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Folgenbeseitigungsanspruch: dauernde Unmöglichkeit nach Abrissverfügung (Häuschen)
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