Öffentliches RechtJURA 2014Fortgeschrittene
Der »Ekel«-Pranger
JURA 2014, 752 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Sascha Peters
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2014, 752
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die Ankündigung einer Internet-Veröffentlichung lebensmittelrechtlicher Verstöße eines Restaurants durch die Stadtverwaltung. Thematisiert wird insbesondere der Rechtsschutz gegen die öffentliche Namensnennung ('Hygiene-Pranger') unter Berücksichtigung unionsrechtlicher und grundrechtlicher Aspekte. Die S-GmbH wendet sich mit einem Eilantrag gegen die bevorstehende Rufschädigung.
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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)
Verhältnis von Meinungs- und Glaubensfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 4 GG)
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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)
Konkurrenzen zwischen Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit
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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)
Verhältnis von Meinungsfreiheit und allgemeiner Handlungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG)
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