Öffentliches RechtJA 2016Anfänger:innen
Der findige Gaststättenbetreiber
JA 2016, 840 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Jannis Broscheit
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JA
JA
2016 · 840
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2016, 840
Lösung
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Die Klausur behandelt zentrale Probleme des Gaststättenrechts, insbesondere die Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer erteilten Gaststättengenehmigung aufgrund fehlender Brandschutzeinrichtungen sowie die Wirksamkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags über die Erteilung einer Gaststättengenehmigung unter besonderen Bedingungen. Daneben wird auch die Zulässigkeit einer Klage im Zusammenhang mit der Rücknahme beleuchtet.
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Gaststättenrecht
Anzeigepflicht und Untersagung - Grundfall
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- GaststättenrechtBindungswirkung der Gaststättenerlaubnis für die Baugenehmigung
- Gaststättenrecht§ 4 Abs. 1 Nr. 3 GastG - Klagebefugnis
- GaststättenrechtAuflagen - Grundfall - Flatrate-Partys (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 GastG)
- GaststättenrechtVorgehen gegen erlaubnisfreies Gewerbe - Auflage (§ 5 GastG)
- GaststättenrechtVorgehen gegen erlaubnisfreies Gaststättengewerbe
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