BetaDiese Plattform ist in der Beta. Gefunden was nicht stimmt? Schreib uns: feedback@jurafuchs.de

Öffentliches RechtSaarheimSchwerpunktbereich

Rathausverbot

Saarheim: Rathausverbot · Öffentliches Recht für Schwerpunktbereich

Von Klaus Grupp, Ulrich Stelkens

Zur Fundstelle (Saarheim)Im Editor schreibenBaldMusterlösung

Saarheim

Saarheimer Fälle

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Schwerpunktbereich

Quelle

Saarheim: Rathausverbot

Lösung

Enthalten

Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines Hausverbots gegen einen ehemaligen Stadtratsmitglied gegenüber dem Rathaus, das als Reaktion auf störendes Verhalten und Beschimpfungen während einer Stadtratssitzung ausgesprochen wurde. Im Zentrum steht die Bewertung der Erfolgsaussichten einer Klage gegen dieses Hausverbot, insbesondere im Hinblick auf Verwaltungsrecht und Grundrechte wie die Meinungsfreiheit. Es werden die Anforderungen an Verwaltungsakte, Ermessensausübung und die Abwägung grundrechtlicher Interessen beleuchtet.

Schwerpunkte

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Freizügigkeit (Art. 11 GG)Gleichheitsrecht (Art. 3 GG)Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG)Asylrecht (Art. 16a GG)

Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp

Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis von Meinungs- und Glaubensfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 4 GG)

In der App öffnen →

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Konkurrenzen zwischen Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit

In der App öffnen →

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis von Meinungsfreiheit und allgemeiner Handlungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG)

In der App öffnen →

Weitere Klausuren zu Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.

Streit um das neue Spielhallengesetz

Fortgeschrittene · 180 min

Schwerpunktbereich · mit Lösung

Bahnhofsapotheke

Schwerpunktbereich · mit Lösung

Schwerpunktbereich · mit Lösung

Semesterabschlussklausur im Wirtschaftsvölkerrecht: New Tyres for Mesalien

Fortgeschrittene · mit Lösung

* "Ärger mit der Prüfungsordnung

Fortgeschrittene · 180 min