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SaarheimSchwerpunktbereichAnfänger:innen

High ist okay

Klaus Grupp, Ulrich Stelkens· Saarheim: High ist okay
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Worum geht es

Die Klausur behandelt das DroGeInfVerVerG, das die Verbreitung bestimmter Informationen über Drogenkonsum verbietet und § 144 StGB als neue Strafnorm einführt. Im Mittelpunkt steht die Verfassungsbeschwerde eines Vereins, der behauptet, durch das Gesetz in seinen Grundrechten auf Glaubens- und Weltanschauungsfreiheit, Meinungsfreiheit und Berufsfreiheit verletzt zu sein. Zu prüfen ist insbesondere, ob ein Eingriff in diese Grundrechte vorliegt und ob das Gesetz verfassungsrechtlich tragfähig begründet sowie im Kompetenzbereich des Bundes erlassen wurde.

Themen

Fundstelle

Saarheim — Saarheimer Fälle (saarheim.de)
Saarheim: High ist okay
Klaus Grupp, Ulrich Stelkens
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