Öffentliches RechtJA 2016Fortgeschrittene
Streit um das neue Spielhallengesetz
JA 2016, 834 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
JA
2016 · 834
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2016, 834
Lösung
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Die Klausur behandelt die verfassungsrechtliche Überprüfung des neuen Hamburger Spielhallengesetzes durch einen betroffenen Spielhallenbetreiber. Zu prüfen sind insbesondere die Gesetzgebungskompetenz Hamburgs, die Vereinbarkeit der Neuregelungen mit Art. 12 Abs. 1 GG sowie mögliche Verletzungen des Gleichheitssatzes gemäß Art. 3 Abs. 1 GG. Ein Schwerpunkt liegt auf der Abwägung zwischen Grundrechten und den Zielen des Gesetzgebers.
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Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)
Drei-Stufen-Theorie
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- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Objektive Zulassungsschranke bei Bedarfsklausel für Taxizulassungen
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Höchstaltersgrenze als subjektive Berufszulassungsvoraussetzung
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung bei Aufklärungspflicht vor Eingriffen
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Berufsausübungsregelung – Anforderungen und Beispiele
- Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Materielle Voraussetzungen des Gesetzesvorbehalts
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