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Jurafuchs
JA 20051. Staatsexamen

ORIGINAL: "Zwei Gemeinden und ein Industriegebiet

Kahl· JA 2005, 280· 300 Min Bearbeitungszeit
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Worum geht es

In dieser Klausur geht es um die Wirksamkeit eines Bebauungsplans, den die Gemeinde A für ein Industriegebiet am Ortsrand erlassen hat. Die Nachbargemeinde B, deren bewohnte Ortsteile sehr nahe an dem geplanten Gebiet liegen, hält den Plan für rechtswidrig und möchte auf dem Wege der Normenkontrolle dagegen vorgehen. Zu prüfen sind insbesondere Zulässigkeit und Begründetheit eines Normenkontrollantrags nach hessischem Landesrecht, die interkommunalen Abstimmungsanforderungen sowie die Einhaltung formeller und materieller Anforderungen an die Bauleitplanung.

Themen

Fundstelle

JA
JA 2005, 280
Kahl
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