Öffentliches RechtJA 20081. Staatsexamen
Nebenwirkungen der Niederlassungsfreiheit für Apotheker
JA 2008, 715 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Dr. Birgit Schmidt am Busch
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JA
JA
2008 · 715
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2008, 715
Lösung
—
Die Klausur thematisiert den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz nach §§ 80a III 2, 80 V VwGO gegen die Genehmigung einer Apothekenbetriebserlaubnis für eine niederländische Kapitalgesellschaft. Im Zentrum steht die Frage der Antragsbefugnis verschiedener Beteiligter, die europarechtliche Niederlassungsfreiheit (Art. 43, 48 EG) und die Vorlagepflicht an den EuGH bezüglich des Fremdbesitzverbots im deutschen Apothekengesetz.
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Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)
Rechtsgrund- oder Rechtsfolgenverweisung bei Nachbarbeteiligung (§ 80a Abs. 3 S. 2 VwGO)
In der App öffnen →
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Rechtsschutzbedürfnis bei offensichtlicher Unzulässigkeit der Hauptsache (§§ 80, 80a VwGO)
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Erhebung der Anfechtungsklage im Eilverfahren – Zeitpunkt und rechtliche Folgen
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Vorheriger Antrag bei der Behörde als Zulässigkeitsvoraussetzung (§ 80 Abs. 6 S. 1 VwGO)
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Rechtsschutzbedürfnis als Zulässigkeitsvoraussetzung
- Vorläufiger Rechtsschutz (§§ 80, 80a VwGO)Beteiligten- und Prozessfähigkeit im einstweiligen Rechtsschutz
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