Öffentliches RechtJA 2023Anfänger:innen
Freiheit in km/h
JA 2023, 475 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Florian Köhler
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JA
JA
2023 · 475
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2023, 475
Lösung
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In dieser Klausur geht es um die Einführung eines generellen Tempolimits auf deutschen Autobahnen per Rechtsverordnung. Ein betroffener Bürger macht dessen Verfassungsmäßigkeit geltend und bringt insbesondere die freie Entfaltung der Persönlichkeit sowie berufliche Auswirkungen vor. Zu prüfen sind die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde und alle verfassungsrechtlichen Fragen rund um Grundrechte, Gesetzgebungskompetenz und die Rechtfertigung des Tempolimits.
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