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Öffentliches RechtJA 2024Anfänger:innen

„Aufregung rund um eine Party-Playlist“

JA 2024, 390 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Lara Lindlahr, Larissa Schuler

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JA

JA

2024 · 390

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Anfänger:innen

Quelle

JA 2024, 390

Lösung

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Die Klausur behandelt die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde einer GmbH gegen ein behördliches Verbot, einen bestimmten Song auf einem Volksfest abzuspielen. Schwerpunkte sind die Beschwerdebefugnis juristischer Personen, die Reichweite der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) sowie ihre Abgrenzung zur Meinungs- und Berufsfreiheit und die Schrankenbestimmung. Außerdem sind Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit staatlicher Eingriffe zu prüfen.

Schwerpunkte

Verfassungsbeschwerde Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Allgemeine Grundrechtslehren

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