Marktplatzvergabe bei knapper Kapazität
JA 2014, 692 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Jun.-Prof. Dr. Roland Broemel, Prof. Dr. Arne-Patrik Heinze
Die Klausur befasst sich mit der Vergabe von Marktplatzstandplätzen (Winterdom Hamburg) bei begrenzter Kapazität und der daraus resultierenden Ablehnung eines Bewerbers durch eine Behörde. Thematisiert werden die rechtlichen Anforderungen an das Auswahlverfahren, insbesondere im Hinblick auf die Gleichbehandlung der Bewerber, das Nachschieben von Gründen, die Anhörung Dritter (Verband) sowie behördliche Befangenheit. Zudem steht die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes im Fokus.
Schwerpunkte
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- Einstweiliger RechtsschutzVerbot der Vorwegnahme der Hauptsache (Einführung)
- Einstweiliger RechtsschutzAbgrenzung zum verwaltungsrechtlichen Eilrechtsschutz
- Einstweiliger RechtsschutzStatthaftigkeit – Akzessorietät zur Hauptsache
- Einstweiliger RechtsschutzIsolierter Antrag auf einstweilige Anordnung vor Hauptsacheverfahren?
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