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Jurafuchs
JA 2011Fortgeschrittene

Die mobile Werbeanlage

Proppe· JA 2011, 860· 60 Min Bearbeitungszeit
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Worum geht es

In der Klausur "Die mobile Werbeanlage" geht es um die rechtliche Bewertung eines auf Privatgrund am Straßenrand abgestellten, mit Werbung versehenen Pkw-Anhängers. Die Behörde qualifiziert das Fahrzeug als ortsfeste Werbeanlage und ordnet dessen Entfernung per bauordnungsrechtlicher Ordnungsverfügung an. Zu prüfen ist insbesondere die Rechtmäßigkeit der Verfügung aus Sicht des Eigentümers sowie etwaige Auswirkungen einer (Mit-)Nutzung durch einen weiteren Nutzer.

Themen

Fundstelle

JA
JA 2011, 860
Proppe
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