ZjS 2018Anfänger:innen

Anfängerklausur: Werbung für den Schwangerschaftsabbruch

Alexander Hobusch· ZJS 2018, 269

Worum geht es

Im Mittelpunkt des Falles steht eine Ärztin, die auf ihrer Webseite über die Möglichkeit des Schwangerschaftsabbruchs informiert und dafür nach § 219a StGB zu einer Geldstrafe verurteilt wird. Sie wendet sich mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das letztinstanzliche Urteil und sieht sich insbesondere in ihrer Meinungs- und Berufsfreiheit verletzt. Der Fall thematisiert somit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit strafrechtlicher Werbebeschränkungen beim Schwangerschaftsabbruch. Zentral sind die Prüfung der Grundrechtsbeeinträchtigung sowie der Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit und die Grundrechtsabwägung zwischen Berufsausübungsfreiheit, Meinungsfreiheit und dem Schutz ungeborenen Lebens.

Themen

Schwerpunkt

Weitere Themen

Fundstelle

ZjS

ZJS 2018, 269

Alexander Hobusch

Zur Fundstelle →

Bald verfügbar

Klausur schreiben + Peer-Korrektur tauschen

In Phase 2 öffnest du diese Klausur direkt im prüfungsnahen Online-Editor und tauschst deine Bearbeitung mit einer Mitstudent:in aus, die ebenfalls diese Klausur geschrieben hat. 24h Frist, gegenseitige Bewertung, ein zusätzlicher Lerneffekt durchs Korrigieren selbst.

Diskussion

Forum kommt mit Phase 2 — sobald Login (Jurafuchs-SSO) auf der Plattform verdrahtet ist. Bis dahin: Feedback und Hinweise gerne an feedback@jurafuchs.de.

Weitere Klausuren zu Verfassungsbeschwerde

Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.

Andere Klausuren aus ZjS

Mehr Klausuren zu diesen Themen

Verfassungsbeschwerde Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)Entscheidung durch Gerichtsbescheid Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)