Öffentliches RechtJA 20181. Staatsexamen
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser?
JA 2018, 377 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Kristin Vorbeck, Philipp Zündorf
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JA
JA
2018 · 377
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2018, 377
Lösung
—
Die Klausur behandelt die Frage des Strafklageverbrauchs nach europäischem Recht, insbesondere nach Art. 54 Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ). Im Fall wurde gegen einen polnischen Staatsangehörigen ein Ermittlungsverfahren in Polen eingeleitet und mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Problematisch ist, ob dies einer Strafverfolgung in Deutschland entgegensteht.
Schwerpunkte
Leben (Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 GG)Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOEntscheidung durch GerichtsbescheidUnverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GG)Wissenschaftsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 2 GG)
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