BetaDiese Plattform ist in der Beta. Gefunden was nicht stimmt? Schreib uns: feedback@jurafuchs.de
Öffentliches RechtJA 2012Anfänger:innen

Selbstverschuldete Rettungsbefragung

JA 2012, 119 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Prof. Dr. Christoph Enders, Norman Jäckel

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2012, 119
Lösung
—

Die Klausur behandelt die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes, das die sogenannte 'selbstverschuldete Rettungsbefragung' zur Rettung von Leben oder zum Schutz wesentlicher Verfassungsgüter ermöglichen soll. Der Sachverhalt thematisiert insbesondere mögliche Verstöße gegen Menschenwürde und Verfahrensfragen im Rahmen der Gesetzgebung. Es sind sowohl materiell-rechtliche als auch formell-rechtliche Aspekte zu prüfen.

Schwerpunkte

Der BundestagDer BundesratGrundlagen der GesetzgebungMenschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)Der Verwaltungsakt in der KlausurZulässigkeit der AnfechtungsklageZulässigkeit der FeststellungsklageEntscheidungsgründe 2: Zulässigkeit

Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp

Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.

Der Bundesrat
Bundesrat - Einführung (Rechtsnatur und Kompetenzen)
In der App öffnen →

Weitere Klausuren zu Der Bundestag

Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.

JA 2017
Demokratieförderung unter dem Grundgesetz - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Volksbefragungen
Anfänger:innen · 120 min
JA 2025
Legalisierung durchs Schlupfloch
Anfänger:innen · 120 min
JA 2010
Arbeitender Abgeordneter
1. Staatsexamen · 300 min
JA 2022
Mehr Qual als Wahl
Anfänger:innen · 120 min
JURA 2022
Politische Klimapflege
Anfänger:innen · mit Lösung
JuS 2026
Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Staatsrecht – Bundestagsauflösung mit Hindernissen
2. Staatsexamen / Referendariat · 300 min · mit Lösung