Öffentliches RechtJA 2006Anfänger:innen
Großer Lauschangriff
JA 2006, 283 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Holger Essig
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JA
JA
2006 · 283
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2006, 283
Lösung
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Die Klausur thematisiert die Grundrechtsproblematik des 'Großen Lauschangriffs' im Zuge der Änderung von Art. 13 GG sowie der Einführung des § 100c I Nr. 3 StPO zur akustischen Wohnraumüberwachung. Geprüft wird insbesondere, ob die Verfassungsbeschwerde eines Betroffenen erfolgsversprechend ist, unter Berücksichtigung der Menschenwürde (Art. 1 GG), des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) sowie der Anforderungen an eine Verfassungsänderung.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)
Androhung von Folter („Fall Daschner“)
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Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)
Menschenwürde bei staatlicher Folter (Elektroschocks in Haft)
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Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)
Schutz des nasciturus durch die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)
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Weitere Klausuren zu Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
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