(K)eine andere Wahl?“
JA 2014, 840 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Corinna Dornacher, Andreas Gissendorf, Theresa Lauterbach, Herbert Rosenfeldt
Die Klausur behandelt die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Bundestagswahlen und geht auf die Rechtmäßigkeit der unbeschränkten Briefwahl ein. Im Mittelpunkt steht eine Wahlprüfungsbeschwerde eines Bürgers, der die Ungültigkeit der Wahl wegen der Sperrklausel und der Regelungen zur Briefwahl geltend macht. Zu prüfen sind insbesondere die Wahlrechtsgrundsätze und die relevanten verfassungsrechtlichen Normen.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
- Der BundestagFunktionsfähigkeit der Regierung als Schranke des Fragerechts
- Der BundestagSchranken des Fragerechts – Staatswohlschutz bei Anfrage zu Mitarbeiterzahlen
- Der BundestagSchranken des Fragerechts: Kompetenzbereich der Regierung und Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung
- Der BundestagFragerecht der Abgeordneten und Auskunftspflicht der Regierung
- Der BundestagBeweiserhebungsrechte des Untersuchungsausschusses im Verfahren
Weitere Klausuren zu Der Bundestag
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.