Öffentliches RechtJA 2016Fortgeschrittene
Feuerbeschau im Mietkomplex
JA 2016, 291 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Dr. Johannes Unterreitmeier
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JA
JA
2016 · 291
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2016, 291
Lösung
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Die Klausur thematisiert die Rechtmäßigkeit einer unangekündigten Feuerbeschau in einem von einer GmbH verwalteten Mietkomplex durch die Branddirektion. Im Mittelpunkt stehen die Fragen nach den Voraussetzungen für ein Betretungsrecht, die Bedeutung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung und der richtige verwaltungsprozessuale Rechtsschutz. Schwerpunktmäßig werden Grundrechte und verwaltungsrechtliche Anspruchsgrundlagen geprüft.
Schwerpunkte
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Die Merkmale des Verwaltungsakts
Rechtswirkung des Benehmens bei mehrstufigen Verwaltungsakten – Stellungnahme der Fachbehörde
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Die Merkmale des Verwaltungsakts
Mehrstufiger Verwaltungsakt – Einvernehmen der Gemeinde bei der Baugenehmigung
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Besondere öffentlich-rechtliche Anspruchsgrundlagen
Ersatzweise Wiederherstellung beim Folgenbeseitigungsanspruch (Häuschen nach Abriss)
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Weitere Klausuren zu Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
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