Öffentliches RechtJURA 20211. Staatsexamen
Wer anderen eine Grube gräbt
Examensklausur · JURA 2021, 87 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Manuel Joseph, Kathrin Strauß
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JURA 2021, 87
Lösung
Enthalten
Die Examensklausur behandelt die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen und die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans sowie einer Veränderungssperre. Im Zentrum steht die geplante Errichtung einer Kiesgrube im Außenbereich und die Ablehnung des entsprechenden Genehmigungsantrags durch die Behörde. Es sind Fragen zum Bauplanungsrecht, zur Privilegierung im Außenbereich und zur formellen und materiellen Rechtmäßigkeit kommunaler Satzungen zu erörtern.
Schwerpunkte
Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)Die BaugenehmigungLandesrecht (bundeslandspezifisch)Anwendungsbereich des BauplanungsrechtsDer Verwaltungsakt in der KlausurFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenMaterielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – EinführungEinvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Unzumutbare Störung durch Terrorgefahr beim Konsulat – Vorbehalt der Zulässigkeit (§ 15 BauNVO)
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Befreiung für ein Krematorium im Gewerbegebiet (§ 31 Abs. 2 BauGB)
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Ausnahmen vom Bebauungsplan (§ 31 Abs. 1 BauGB)
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Weitere Klausuren zu Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
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