Öffentliches RechtJURA 2018Fortgeschrittene
»Der Schlagbaum muss weg!«
JURA 2018, 398 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Christoph Herrmann, Herbert Rosenfeldt
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2018, 398
Lösung
Enthalten
Die bayerische Examensklausur behandelt die Aufstellung einer Schranke am Dorfausgang als grenznahe Verkehrsanordnung nach Einbruchsdiebstählen. Der Schwerpunkt liegt auf den Zuständigkeiten zwischen Gemeinde und Landratsamt sowie auf der Einordnung und Prüfung der Rückbauanordnung unter dem Schengener Grenzkodex und Straßenverkehrsrecht. Die rechtliche Überprüfung erfolgt insbesondere anhand von § 45 StVO und VO (EU) 2016/399.
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