Öffentliches RechtJA 2025Fortgeschrittene
Schutz der Trinkwasserversorgung im Klimawandel durch Gefahrenabwehrverordnung
JA 2025, 133 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Manuel Beh
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JA
JA
2025 · 133
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2025, 133
Lösung
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Die Klausur behandelt die Zulässigkeit und Rechtmäßigkeit einer städtischen Gefahrenabwehrverordnung zur Einschränkung der Trinkwassernutzung angesichts des Klimawandels. Geprüft wird unter anderem, ob die Aufforderung zur Einstellung der Autowäsche mittels Leitungswasser rechtmäßig war und welche verwaltungsgerichtlichen Klagemöglichkeiten bestehen. Im Fokus stehen dabei polizei- und ordnungsrechtliche Grundlagen und die Zulässigkeit kommunaler Rechtsverordnungen.
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung während des Widerspruchsverfahrens?
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Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage
Widerspruchsverfahren bei Erledigung vor Klageerhebung?
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Die Rechtsverordnung
Verwaltungsakt auf Grundlage einer nichtigen Verordnung – Auswirkungen
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