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Öffentliches RechtJA 20111. Staatsexamen

Russischer oder deutscher Porsche?

JA 2011, 138 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Dr. Dietmar Wolff

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2011, 138
Lösung
—

Die Klausur thematisiert eine Sicherstellung eines gestohlenen Kraftfahrzeugs durch die Polizei und streitige Herausgabeansprüche zwischen einem deutschen Eigentümer und einem russischen Besitzer. Gegenstand ist insbesondere die Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen nach bayerischem Polizeirecht sowie der einstweilige Rechtsschutz nach § 123 VwGO zur Wahrung privater Herausgabeansprüche.

Schwerpunkte

Beschluss gemäß § 123 Abs. 1 VwGOBeschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGOVorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche MaßnahmenEinstweiliger RechtsschutzRecht der öffentlichen SachenEntscheidung durch GerichtsbescheidFreiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)

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Vorläufiger Rechtsschutz (§ 123 VwGO)
Sicherungsanordnung bei allgemeiner Leistungsklage (§ 123 Abs. 1 S. 1 VwGO)
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