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SaarheimSchwerpunktbereich

Niederschläge

Klaus Grupp, Ulrich Stelkens· Saarheim: Niederschläge
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Worum geht es

Die Klausur behandelt einen Streit um die Rechtmäßigkeit eines Bescheids, mit dem ein Grundstückseigentümer zum Anschluss seines Grundstücks an die Regenwasserkanalisation verpflichtet wird. Im Mittelpunkt steht die Prüfung der öffentlichen-rechtlichen Grundlagen für einen Anschluss- und Benutzungszwang, die formelle und materielle Rechtmäßigkeit einer kommunalen Satzung sowie deren Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf die Grundstücksnutzung. Außerdem werden die Anforderungen an formgerechte Beschlussfassung im Stadtrat sowie das öffentliche Interesse an der Maßnahme thematisiert.

Themen

Fundstelle

Saarheim — Saarheimer Fälle (saarheim.de)
Saarheim: Niederschläge
Klaus Grupp, Ulrich Stelkens
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