Maler – ein gefährliches Handwerk?
JA 2015, 42 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Thomas Traub
Der Fall behandelt die Erfolgsaussichten einer Feststellungsklage eines ausgebildeten Malergesellen, der ohne Meisterprüfung, aber mit abgeschlossener Gesellenausbildung und Berufserfahrung, ein Malergewerbe betreiben möchte. Thematisiert werden die Zulassungsvoraussetzungen nach der Handwerksordnung, die Berufsfreiheit nach Art. 12 GG, mögliche Inländerdiskriminierung im europäischen Kontext sowie das Bestimmtheitsgebot. Die europarechtlichen Vorgaben über die Anerkennung von Berufsqualifikationen werden dabei als eingehalten unterstellt.
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- Zulässigkeit der FeststellungsklageRechtsschutzbedürfnis für Feststellungsklagen beim Staat – Möglichkeit eines feststellenden Verwaltungsakts
- Zulässigkeit der FeststellungsklageQualifiziertes Feststellungsinteresse bei vorbeugender Feststellungsklage – Unzumutbarkeit der Abwarteobliegenheit
- GewerberechtVorliegen einer privaten Veranstaltung
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