Öffentliches RechtJA 2024Fortgeschrittene
Frühlingsmarkt mit oder ohne Sicherheitskonzept?
JA 2024, 238 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Katharina Hölzen, Mattis Leson
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JA
JA
2024 · 238
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 238
Lösung
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Die Klausur behandelt die isolierte Anfechtbarkeit einer Nebenbestimmung (Sicherheitskonzept) zur grünanlagenrechtlichen Genehmigung für einen Frühlingsmarkt in Berlin. Schwerpunkt sind materiell-rechtliche Probleme des allgemeinen Verwaltungsrechts sowie der Umgang mit einseitiger Erledigungserklärung. Die Bearbeitung verlangt außerdem eine Auseinandersetzung mit der Teilbarkeit und Rechtsgrundlage von Nebenbestimmungen.
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