Der neue Mensch
Saarheim: Der neue Mensch · Öffentliches Recht für Schwerpunktbereich
Die Klausur befasst sich mit der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Aufstellung einer Monumentalfigur im Außenbereich, verbunden mit der Frage, ob und inwieweit die Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG einschränkende Vorschriften des Baurechts in Bezug auf das Vorhaben verdrängt oder einen Anspruch auf Genehmigung vermittelt. Der Fall umfasst eine Baugenehmigung, die unter Berufung auf das Bauplanungsrecht abgelehnt wurde, sowie die anschließende verwaltungsrechtliche Klage auf Feststellung und Verpflichtung.
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- Außenbereich (§ 35 BauGB)Neuerrichtung von Wohngebäuden (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 BauGB)
- Außenbereich (§ 35 BauGB)Teilprivilegierung und verfassungsrechtlicher Bestandsschutz
- Außenbereich (§ 35 BauGB)Nutzungsänderung nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB
- Außenbereich (§ 35 BauGB)Nutzungsänderung einer Pension zum Altenheim im Außenbereich (§§ 29, 35 BauGB)
- Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Kunstfreiheit und verfassungsrechtlich geschütztes Eigentum bei Veränderung eines Grabmals
Weitere Klausuren zu Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
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