Öffentliches RechtJURA 2019Fortgeschrittene
Der kaltgestellte Aktionskünstler
JURA 2019, 1285 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Marcel Kühn, Martin Thelen
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2019, 1285
Lösung
Enthalten
K, ein Aktionskünstler, führt eine öffentlichkeitswirksame Kunstaktion auf einem Platz in Düsseldorf durch, die zu kurzfristigen Gefahrensituationen für Passanten führt. Ein Polizist untersagt die Aktion mit Verweis auf die Gefährdung, woraufhin K vor dem Verwaltungsgericht gegen das Land NRW klagt und die Rücknahme einer abwertenden polizeilichen Aussage verlangt.
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Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
Kunstfreiheit und verfassungsrechtlich geschütztes Eigentum bei Veränderung eines Grabmals
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Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)
Strafrechtliche Grenzen der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG)
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Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)
Öffentliche Ordnung: Besonderheiten bei Versammlungen
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