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Jurafuchs

Marcel Kühn

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Klausuren

JURA 2019Fortgeschrittene

Der kaltgestellte Aktionskünstler

K, ein Aktionskünstler, führt eine öffentlichkeitswirksame Kunstaktion auf einem Platz in Düsseldorf durch, die zu kurzfristigen Gefahrensituationen für Passanten führt. Ein Polizist untersagt die Aktion mit Verweis auf die Gefährdung, woraufhin K vor dem Verwaltungsgericht gegen das Land NRW klagt und die Rücknahme einer abwertenden polizeilichen Aussage verlangt.

Marcel Kühn, Martin Thelen· JURA 2019, 1285
Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)GrundlagenPolizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW)+3 weitere
JURA 2017Fortgeschrittene

Politische Bildung auf dem Oktoberfest

Ein politischer Jugendverband erhält staatliche Fördermittel für eine Bildungsfahrt nach München, bei der die Mittelverwendung und der Bildungscharakter der Maßnahme in Frage steht. Die Staatskanzlei fordert nach Bekanntwerden privater Oktoberfest-Teilnahmen Teile des Zuschusses zurück und hebt den Förderbescheid teilweise rückwirkend auf. Es geht um die rechtlichen Voraussetzungen der Rückforderung und die rechtliche Einordnung der Maßnahme.

Marcel Kühn· JURA 2017, 1214
Einführung in das allgemeine VerwaltungsrechtErmessen und Verhältnismäßigkeit+3 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Marcel Kühn prüfen besonders häufig Einführung in das allgemeine Verwaltungsrecht (1×), Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×), Grundlagen (1×), Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG) (1×) und Polizeiliche Generalklausel (§ 8 Abs. 1 PolG NRW) (1×).