„Schutz einer Synagoge durch Künstliche Intelligenz“
Worum geht es
In dieser Klausur wird die polizeiliche Videoüberwachung und der Einsatz eines KI-Algorithmus zur Auswahl von Personen für Identitätskontrollen im Umfeld einer Synagoge in Nordrhein-Westfalen untersucht. Im Mittelpunkt stehen die datenschutzrechtlichen und grundrechtlichen Fragen, insbesondere Probleme des Racial Profiling sowie das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage für den KI-Einsatz. Die Klage eines Betroffenen gegen die mehrfachen Kontrollen und Durchsuchungen beleuchtet die Verhältnismäßigkeit, Ermessensausübung und Diskriminierungsproblematik.
Themen
Fundstelle
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Diskussion
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