ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene
Algorithm & Blues – oder: Ärger mit der vernetzten Autobatterie
JA 2024, 449 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Dr. Priv.-Doz. Hannes Wais, Prof. Dr. Markus Lieberknecht
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JA
JA
2024 · 449
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 449
Lösung
—
K erwirbt ein Elektroauto und mietet die zugehörige Batterie vom Hersteller R, wobei der Vertrag eine Klausel über die Sperrung der Wiederauflademöglichkeit bei Vertragsbeendigung enthält. Nach Zahlungsverzug sperrt R per Fernzugriff die Batterie, sodass K nicht weiter fahren kann und für ein Taxi zahlen muss. Zu prüfen sind sachenrechtliche und vertragsrechtliche Ansprüche zwischen K und R.
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Der Besitzschutz
Eigentumserwerb und Herausgabeanspruch nach Besitzverschaffung durch den Eigentümer
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- AGBEinbeziehung von AGB gegenüber Unternehmern – bloßer Hinweis im Angebotsschreiben
- AGBNachfristen in AGB und ihre Angemessenheit (§ 308 Nr. 2 BGB)
- AGBÜberlange Annahmefrist in AGB (§ 308 Nr. 1 BGB)
- AGBAnwendungsbereich des § 309 Nr. 8b) BGB
- AGBBeschränkung der Nacherfüllung in AGB bei Kaufvertrag (§ 309 Nr. 8 b) BGB)
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