ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene
„Trautes Heim“
JA 2024, 545 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Carsten Herresthal
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JA
JA
2024 · 545
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 545
Lösung
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Der Fall behandelt die Wirksamkeit verschiedener Mietvertragsklauseln, insbesondere zur Kaution, ordentlichen Kündigung, Schönheitsreparaturen und der Einordnung als AGB. Fraglich ist, ob und inwieweit diese Klauseln rechtlich Bestand haben, welche Ansprüche zwischen Vermieter und Mieter bestehen und ob entsprechende Gegenansprüche oder Aufrechnungen greifen. Es wird ein vollständiges Gutachten zur rechtlichen Beziehung von Mieter und Vermieter verlangt.
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Mietverhältnisse über Wohnraum
Vorkaufsrecht des Mieters nach § 577 BGB – unproblematischer Fall
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- Mietverhältnisse über WohnraumVormerkungsfähigkeit des Eigentumsverschaffungsanspruchs des Mieters nach Ausübung des Vorkaufsrechts (§ 577 BGB)
- Mietverhältnisse über WohnraumSchutz des Mieters durch § 577 Abs. 5 BGB
- Mietverhältnisse über WohnraumMietverhältnisse über Wohnraum – Vorkaufsrecht (§ 577 Abs. 1 S. 1 Var. 1 und 2 BGB)
- Mietverhältnisse über WohnraumVerkauf an Familien- und Haushaltsangehörige des Vermieters – Ausschluss des Mietervorkaufsrechts (§ 577 Abs. 1 S. 2 BGB)
- AGBEinbeziehung von AGB gegenüber Unternehmern – bloßer Hinweis im Angebotsschreiben
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