Umgekehrte Schönheitsreparaturen
JA 2015, 341 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen
Von Prof. Dr. Paul T. Schrader
Die Klausur thematisiert das praktische Problem der (unwirksamen) Schönheitsreparaturklauseln bei Wohnraummietverträgen und die Möglichkeiten des Mieters, Ersatz für eine im Vertrauen auf die Wirksamkeit einer solchen Klausel erbrachte Renovierungsleistung zu verlangen. Untersucht werden darüber hinaus Aufklärungspflichten des Vermieters, insbesondere im Hinblick auf bereits erkannte oder erkennbare Unwirksamkeit der formularmäßigen Regelung. Kernfragen sind die Anspruchsgrundlagen im Bereicherungsrecht und im Delikts-/Schadensersatzrecht.
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- Die LeistungskondiktionAnwendungsbereich des Ausschlussgrundes nach § 817 S. 2 BGB
- Die LeistungskondiktionLeistungskette – Doppelmangel
- Die LeistungskondiktionWertungskriterien für die Zuweisung von Ansprüchen in der Leistungskette
- AGBEinbeziehung von AGB gegenüber Unternehmern – bloßer Hinweis im Angebotsschreiben
- Die LeistungskondiktionErlangtes Etwas bei einem Darlehen der eigenen Bank
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