ZivilrechtJURA 2023Fortgeschrittene
»Digitale Eigenmacht« – Fernabschaltung einer Autobatterie
JURA 2023, 713 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Gerald Mäsch, Christoph Hagena, Maximilian Edinger
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Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2023, 713
Lösung
Enthalten
Die Fortgeschrittenenklausur behandelt die Zulässigkeit einer digitalen Fernabschaltung einer Autobatterie im Mietvertragsverhältnis anhand einer branchenüblichen AGB-Klausel. Schwerpunkte liegen auf der AGB-Kontrolle, Fragen zur Selbsthilfe bzw. verbotener Eigenmacht und dem Leistungsverweigerungsrecht im Mietrecht.
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Der Besitzschutz
Eigentumserwerb und Herausgabeanspruch nach Besitzverschaffung durch den Eigentümer
In der App öffnen →
- AGBEinbeziehung von AGB gegenüber Unternehmern – bloßer Hinweis im Angebotsschreiben
- AGBNachfristen in AGB und ihre Angemessenheit (§ 308 Nr. 2 BGB)
- AGBÜberlange Annahmefrist in AGB (§ 308 Nr. 1 BGB)
- AGBAnwendungsbereich des § 309 Nr. 8b) BGB
- AGBBeschränkung der Nacherfüllung in AGB bei Kaufvertrag (§ 309 Nr. 8 b) BGB)
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