Öffentliches RechtJA 2015Fortgeschrittene
Was lange währt ...?!
JA 2015, 115 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
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JA
JA
2015 · 115
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2015, 115
Lösung
—
Die Klausur behandelt die Aufhebung eines über 35 Jahre alten Bewilligungsbescheids über Eingliederungshilfe nach dem Häftlingshilfegesetz (HHG) für eine ehemalige DDR-Häftling. Im Mittelpunkt stehen Fragen zur Rücknahme von Verwaltungsakten, zur Verwirkung sowie zur Anwendung der Ausschlussgründe des HHG und dem rechtlichen Gehör.
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Wiederaufgreifen des Verfahrens bei bestandskräftigen Verwaltungsakten
Neue Beweismittel als Wiederaufgreifensgrund (§ 51 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG)
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Wiederaufgreifen des Verfahrens bei bestandskräftigen Verwaltungsakten
Wiederaufgreifensgrund: Änderung der Sach- oder Rechtslage (§ 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG)
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Wiederaufgreifen des Verfahrens bei bestandskräftigen Verwaltungsakten
Zulässigkeit eines Antrags nach § 51 VwVfG
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