Übungsklausur: Tagesmutter trotz Scientology-Mitgliedschaft?
ZJS 2011, 72 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Marion Wenzel, Philipp Meinert
Beate Glaubdran, seit vier Jahren als Tagesmutter in Jena tätig, wird wegen ihrer Mitgliedschaft bei der Scientology Kirche Deutschland e.V. vom Jugendamt die Erlaubnis zur Kindertagespflege entzogen. Das Jugendamt stützt den Entzug auf Zweifel an ihrer Eignung und einer daraus folgenden Gefährdung des Kindeswohls, da die Werte von Scientology angeblich dem Grundgesetz widersprächen. B wendet sich mit einem Widerspruch, der abgewiesen wird, und argumentiert mit ihrer fachlichen Qualifikation sowie einem Verstoß gegen ihre Religions- und Berufsfreiheit. Zentral geht es um die Rechtmäßigkeit des Entzugs der Pflegeerlaubnis wegen Scientology-Mitgliedschaft und die verfassungsrechtliche Bewertung des Eingriffs.
Schwerpunkte
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- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenKonkludente Aufhebung eines Verwaltungsakts durch Rückforderungsbescheid
- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenRechtsschutz gegen Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid
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- Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenRückforderung nach Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsakts – Förderungen für Assistenzhunde
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