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Jurafuchs

Philipp Meinert

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Klausuren

ZjS 2011Fortgeschrittene

Übungsklausur: Tagesmutter trotz Scientology-Mitgliedschaft?

Beate Glaubdran, seit vier Jahren als Tagesmutter in Jena tätig, wird wegen ihrer Mitgliedschaft bei der Scientology Kirche Deutschland e.V. vom Jugendamt die Erlaubnis zur Kindertagespflege entzogen. Das Jugendamt stützt den Entzug auf Zweifel an ihrer Eignung und einer daraus folgenden Gefährdung des Kindeswohls, da die Werte von Scientology angeblich dem Grundgesetz widersprächen. B wendet sich mit einem Widerspruch, der abgewiesen wird, und argumentiert mit ihrer fachlichen Qualifikation sowie einem Verstoß gegen ihre Religions- und Berufsfreiheit. Zentral geht es um die Rechtmäßigkeit des Entzugs der Pflegeerlaubnis wegen Scientology-Mitgliedschaft und die verfassungsrechtliche Bewertung des Eingriffs.

Rücknahme und Widerruf von VerwaltungsaktenFormelle Rechtmäßigkeit von VerwaltungsaktenBekanntgabe und Wirksamkeit von Verwaltungsakten+5 weitere

Häufige Schwerpunkte

Die Klausuren von Philipp Meinert prüfen besonders häufig Bekanntgabe und Wirksamkeit von Verwaltungsakten (1×), Formelle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten (1×) und Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten (1×).