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SonstigesJURA 2012Fortgeschrittene

Übungsklausur ÖR Das allzu kritische Schulbuch

JURA 2012, 145 · Sonstiges für Fortgeschrittene

Von Christian Ernst

Zur Fundstelle (JURA)Im Editor schreibenBald

Rechtsgebiet

Sonstiges

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JURA 2012, 145

Lösung

Enthalten

In diesem Übungsfall erhebt ein Schulbuchverleger Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung eines Lehrbuchs durch das Kultusministerium. Streitentscheidend sind insbesondere Fragen der Meinungs- und Pressefreiheit, des Zensurverbots sowie der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates, wobei die rechtlichen Maßstäbe der Schulbuchzulassung zu prüfen sind.

Schwerpunkte

Verfassungsbeschwerde Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 1 GG)

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