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Jurafuchs
JURA 2012Fortgeschrittene

Übungsklausur ÖR Das allzu kritische Schulbuch

Christian Ernst· JURA 2012, 145
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Worum geht es

In diesem Übungsfall erhebt ein Schulbuchverleger Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung eines Lehrbuchs durch das Kultusministerium. Streitentscheidend sind insbesondere Fragen der Meinungs- und Pressefreiheit, des Zensurverbots sowie der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates, wobei die rechtlichen Maßstäbe der Schulbuchzulassung zu prüfen sind.

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JURA 2012, 145
Christian Ernst
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