Klausuren
Übungsklausur ÖR Das allzu kritische Schulbuch
In diesem Übungsfall erhebt ein Schulbuchverleger Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung eines Lehrbuchs durch das Kultusministerium. Streitentscheidend sind insbesondere Fragen der Meinungs- und Pressefreiheit, des Zensurverbots sowie der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates, wobei die rechtlichen Maßstäbe der Schulbuchzulassung zu prüfen sind.
Das teure Naturdenkmal
Die Klausur befasst sich mit der Frage, ob ein Grundeigentümer einen Zahlungsanspruch aus naturschutzrechtlichen Vorschriften aufgrund der (unterlassenen) Umsetzung einer bundesrechtlichen Regelung in Landesrecht hat, und prüft mögliche Ersatzansprüche aus Staatshaftungsrecht bei fehlender Umsetzung. Zudem wird die Klärung eines Bund-Länder-Streits wegen unterlassener Umsetzung einer Bundesvorgabe im Organstreitverfahren behandelt.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Christian Ernst prüfen besonders häufig Der Bundestag (1×), Freizügigkeit (Art. 11 GG) (1×), Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×), Recht der öffentlichen Sachen (1×), Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG) (1×) und Verfassungsbeschwerde (1×).