Übungsfall: Es ist EM!
ZJS 2008, 388 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Nele Dröscher, Anne Kindt
Im Rahmen der Fanmeile zur EM in Hamburg kommt es nach Ausschreitungen und Flaschenwürfen unter Fußballfans zu einem polizeilichen Einschreiten. Die Polizei bildet einen sogenannten Kessel um eine Zuschauergruppe, zu der auch der unbeteiligte Otto und Wladimir, ein Freund der Randalierer, gehören. Zentrale Frage ist die Rechtmäßigkeit des polizeilichen Vorgehens gegenüber diesen beiden Personen. Schwerpunkte bilden das Gefahrenabwehrrecht, die polizeiliche Freiheitsentziehung und mögliche Voraussetzungen sowie Grenzen eines polizeilichen Kessels.
Schwerpunkte
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)„Übersichtsaufnahmen“ (ohne Speicherung)
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen (z.B. § 19a VersG i.V.m. § 12a VersG)
- Weitere Maßnahmen (Versammlungen unter freiem Himmel)Ausschluss einzelner Teilnehmenden (z.B. § 18 Abs. 3 VersG oder § 19 Abs. 4 VersG)
- Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenBeschränkung der Aufstellung eines Lautsprecherwagens während der Versammlung
- Materielle Rechtmäßigkeit einzelner Beschränkungen von VersammlungenUmfang des versammlungsrechtlichen Schutzes
Weitere Klausuren zu Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG)
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.