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Öffentliches RechtJA 2017Anfänger:innen

Strafbare Satire?

JA 2017, 514 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Corinne Rüchardt

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JA

JA

2017 · 514

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Anfänger:innen

Quelle

JA 2017, 514

Lösung

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Die Klausur behandelt die verfassungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Verurteilung eines deutschen Satirikers nach § 103 Abs. 1 StGB wegen beleidigender Äußerungen über einen ausländischen Staatspräsidenten. Zu prüfen sind insbesondere die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde unter Berücksichtigung der Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit und Rundfunkfreiheit sowie des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen. Der Fall thematisiert das Spannungsverhältnis zwischen Grundrechten und strafrechtlicher Ehrschutznorm.

Schwerpunkte

Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG)Grundrechtskonkurrenzen Verfassungsbeschwerde

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis von Meinungs- und Glaubensfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 4 GG)

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Konkurrenzen zwischen Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit

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Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)

Verhältnis von Meinungsfreiheit und allgemeiner Handlungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG)

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