Öffentliches RechtJA 2006Fortgeschrittene
Schwebstaub
JA 2006, 360 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Hans-Joachim Koch, Jan-H. Dietrich
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JA
JA
2006 · 360
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2006, 360
Lösung
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In dieser anspruchsvollen Pflichtfachklausur wird die Ablehnung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine neue Zementanlage wegen drohender Überschreitung der Schwebstaub-Grenzwerte thematisiert. Die B-AG begehrt die Genehmigung, während Anwohner aufgrund gesundheitlicher Gefahren durch PM10-Immissionen Einwendungen erheben. Es ist die rechtliche Prüfung der Erfolgsaussichten der Klage der B-AG gegen den ablehnenden Verwaltungsakt vorgesehen.
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Begründetheit der Verpflichtungsklage
Bescheidungsurteil bei Ermessensmissbrauch
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Begründetheit der Verpflichtungsklage
Bescheidungsurteil bei Ermessensfehlgebrauch
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Begründetheit der Verpflichtungsklage
Bescheidungsurteil bei behördlichem Beurteilungsspielraum
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