BetaDiese Plattform ist in der Beta. Gefunden was nicht stimmt? Schreib uns: feedback@jurafuchs.de

Öffentliches RechtJA 20111. Staatsexamen

Rudi Raser

JA 2011, 443 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen

Von Prof. Dr. Gerrit Manssen, Jeanine Greim

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald

JA

JA

2011 · 443

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

1. Staatsexamen

Quelle

JA 2011, 443

Lösung

—

Der Fall behandelt die polizeiliche Sicherstellung von Fahrzeugen im Vorfeld einer vermuteten verbotenen Straßenveranstaltung sowie mögliche Rechtsbehelfe und Staatshaftungsansprüche des Betroffenen. Neben der Rechtmäßigkeit der Sicherstellung ist insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatz wegen Beschädigung des Fahrzeugs zu prüfen. Die Klausur deckt wesentliche Probleme des Polizei- und Staatshaftungsrechts ab.

Schwerpunkte

Polizeifestigkeit der Versammlung Polizeiliche Generalklausel Amtshaftungsanspruch (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 S. 1 GG)Materielle Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten – Einführung Ermessen und Verhältnismäßigkeit Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch

Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp

Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.

Polizeifestigkeit der Versammlung

Sperrwirkung nur bei „echter“ Versammlung – Abgrenzung zur Verhinderungsblockade

In der App öffnen →

Weitere Klausuren zu Polizeifestigkeit der Versammlung

Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.

„Not bei NordWurst“

1. Staatsexamen · 300 min

Original-Examensklausur: "'Über den Wolken' – Einsatz einer Flugsicherheitsbegleiterin

1. Staatsexamen · 300 min

Der Pkw mit den abgefahrenen Reifen

1. Staatsexamen · 300 min

Pflanzengift im Erdreich

Fortgeschrittene · 300 min

Zwischen Versammlungen und Grillgut: Straßenrecht auf Abwegen

Fortgeschrittene · 180 min · mit Lösung

Mit dem Mercedes-AMG zur Klimademo

Fortgeschrittene · 180 min · mit Lösung