Öffentliches RechtJA 2026Fortgeschrittene
„Not bei NordWurst“
JA 2026, 930 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Nico Arndt-Borgerding, Hannes Wittenberg
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JA
JA
2026 · 930
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2026, 930
Lösung
—
Die Klausur behandelt einen öffentlich-rechtlichen Sachverhalt rund um das Unternehmen NordWurst. Geprüft werden typische Gefahrenabwehrkonstellationen, insbesondere der Einsatz polizei- und ordnungsrechtlicher Maßnahmen bei akuter Notlage eines Betriebs. Der Schwerpunkt liegt auf den Anforderungen an polizeiliches bzw. ordnungsbehördliches Einschreiten sowie entsprechenden Rechtsgrundlagen und deren Grenzen.
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Grundlagen
Durchsuchung einer Wohnung auf Grundlage einer Standardmaßnahme
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- GrundlagenSpezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage
- GrundlagenPlatzverweis als Verwaltungsakt beim Vollzug einer Polizeiverordnung
- GrundlagenZusammenspiel verschiedener polizeilicher Handlungsformen bei Leinenpflicht im Stadtpark (Wiederholung)
- GrundlagenAllgemeinverfügung bei Versammlungsauflösung
- GrundlagenPolizeiverordnung
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