Öffentliches RechtJA 20111. Staatsexamen
Der Pkw mit den abgefahrenen Reifen
JA 2011, 359 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
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JA
JA
2011 · 359
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2011, 359
Lösung
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Der Klausurfall thematisiert die Rechtmäßigkeit der Sicherstellung und Abschleppung eines Pkw mit abgefahrenen Reifen durch das Ordnungsamt einer Stadt. Im Vordergrund stehen verwaltungs- und ordnungsrechtliche Eingriffsbefugnisse, Fragen des Sofortvollzugs sowie der Rechtsschutz, insbesondere Eilrechtsschutz, gegen Maßnahmen der Gefahrenabwehr.
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Verwaltungsvollstreckung
Abgrenzung Verwaltungszwang bei zwangsweiser Sicherstellung eines Gegenstands
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Verwaltungsvollstreckung
Abgrenzung von Standardmaßnahme mit Ausführungsbefugnis zum Verwaltungszwang in polizeilichen Situationen
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Verwaltungsvollstreckung
Zwangsgeldandrohung ohne Fristsetzung („auf Vorrat“)
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