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ZivilrechtJA 2011Fortgeschrittene

* "Der zerstörte WM-Fußball und Ärger mit dem Töpferkurs

JA 2011, 17 · Zivilrecht für Fortgeschrittene

Von Dr. Eva Inés Obergfell, Dr. Ronny Hauck, Prof. Dr. Michael Lehmann, Sven Caspers

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JA

JA

2011 · 17

Rechtsgebiet

Zivilrecht

Niveau

Fortgeschrittene

Quelle

JA 2011, 17

Lösung

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Bernhard Bruch beauftragt Allcall Solutions mit der Einrichtung und Betreuung seines Internetauftritts. Die Parteien schließen einen gemischttypischen Internet-System-Vertrag, in dem eine jährliche Vorleistungspflicht des Kunden als AGB vereinbart wird. B zahlt die letzten vertraglich vorgesehenen Vorleistungen nicht und beruft sich auf die Unwirksamkeit der Klausel, weshalb zu prüfen ist, ob A einen Zahlungsanspruch hat.

Schwerpunkte

AGB Grundlagen des Kaufvertrags Unternehmerregress Widerruf & Verbraucherverträge Entstehung von Schuldverhältnissen Dienstvertrag, §§ 611ff. BGB

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Einbeziehung von AGB gegenüber Unternehmern – bloßer Hinweis im Angebotsschreiben

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